| Antrag: | Wahlprogramm Bezirksversammlungswahl 2024 |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Holger Sülberg (Grüne Fraktion Altona) |
| Status: | Geprüft |
| Verfahrensvorschlag: | Übernahme |
| Eingereicht: | 23.09.2023, 00:58 |
Altona ist bunt, vielfältig und weltoffen. Hier kommen unterschiedlichste
Menschen zusammen und Altona bietet ihnen allen den Ort, an dem sie so sein
können, wie sie sind. Das ist besonders, das wollen wir erhalten!
Ob in Lurup oder Blankenese, in der Sternschanze oder Othmarschen – das geht nur
mit den Bürger*innen gemeinsam, sie wissen am besten, wo vor Ort der Schuh
drückt und wie gute Lösungen aussehen. Gemeinsam mit ihnen prägen wir unseren
Bezirk, im Großen wie im Kleinen: Wir nehmen Einfluss auf große
Stadtentwicklungsmaßnahmen wie die Science City Bahrenfeld oder den Erhalt der
Moore, unterstützen unsere sozialen Einrichtungen, lassen Fahrradbügel
aufstellen und Wildblumenwiesen aussäen.
Als stärkste Fraktion in der Bezirksversammlung haben wir GRÜNE in Altona
gemeinsam mit der Bezirksamtsleitung in den vergangenen fünf Jahren gezeigt, wie
wichtig es ist, einen Bezirk nicht nur zu verwalten, sondern aktiv zu gestalten.
Die großen Herausforderungen unserer Gesellschaft wie den Klimawandel und die
notwendigen städtebaulichen Anpassungen, den sozialen Zusammenhalt und die
demokratische Vielfalt sind dabei unser Kompass.
Unsere GRÜNE Partei, unsere GRÜNEN Bezirkspolitiker*innen, haben ein offenes Ohr
für die Menschen in Altona: Wir prägen gemeinsam unseren Bezirk. Auch wenn
Hamburg eine Einheitsgemeinde ist – uns ist es wichtig, mehr
Entscheidungsbefugnisse in die Bezirke zu holen, um unser Zuhause gemeinsam mit
den Menschen vor Ort verantwortungsbewusst zu gestalten. Eine gute finanzielle
und personelle Ausstattung der Bezirksämter ist dafür die Voraussetzung.
Wir GRÜNE haben sowohl Antworten für Europa, als auch für die lokale Ebene, für
Altona. Wir handeln mit Weitsicht und Erfahrung, offen und lernfähig – das
wollen wir in den nächsten fünf Jahren fortführen. Daher alle Stimmen GRÜN!
Was uns in Hamburg einzigartig macht: die Altonaer Deklaration. Sie ist seit
2020 im Eingangsbereich des Altonaer Rathaus zu lesen – sieben Thesen, die aus
der Frage entstanden sind: „Wie wollen wir miteinander in Vielfalt leben“. Viele
Menschen aus dem Bezirk, aus Politik und Verwaltung, haben formuliert, wie wir
in Altona – und nicht nur hier – unsere Gesellschaft gestalten wollen. Es ist
ein Bekenntnis, das wir Altonaer GRÜNEN mit formuliert haben und das wir aus
voller Überzeugung mittragen.
„Wir in Altona…
…sind für eine freie und demokratische Gesellschaft.
…begegnen gerne neuen Menschen.
…repräsentieren Vielfalt und engagieren uns gegen Diskriminierung.
…begegnen jedem Menschen mit Respekt und Toleranz.
…glauben an die Gleichwertigkeit aller Menschen.
…sehen in Vielfalt Chancen und keine Risiken.
…begegnen jedem Menschen offen und ohne Vorurteile.“
Präambel
Altonaer Deklaration
Querschnittsthemen
Fachthemen
Querschnittthemen
Wir machen Politik für alle und stellen dabei Familien, Kinder und Jugendliche
in den Mittelpunkt. Ob Spielplätze, Sportangebote oder Jugendräume – junge
Menschen haben eigene Ideen, die wir bei der Entwicklung unserer Stadtteile
beachten. Kinder und Jugendliche sind Expert*innen in eigener Sache und sollen
mitbestimmen, wie ihre Welt aussieht. Das betrifft insbesondere den Ausbau der
Mobilitäts-, Spiel- und Sportangebote, aber auch jedes andere Kapitel dieses
Wahlprogramms. Wir beteiligen junge Menschen etwa durch kinder- und
jugendfreundliche Kulturangebote, und arbeiten mit bezirklichen sowie freien
Trägern der Jugendhilfe zusammen. Durch die Vernetzung mit Bildungseinrichtungen
erreichen wir die Zielgruppe ebenfalls und können niedrigschwellige
Beteiligungsformate gut umsetzen.
Wir machen uns stark dafür, dass Menschen in jedem Alter selbstbestimmt und im
Austausch mit anderen Menschen leben können. Ob die sogenannten jungen Alten,
die 60- bis 85-Jährigen, oder die über 85-Jährigen, die oft als Hochaltrige
bezeichnet werden: Wer Kultur und Natur genießen möchte, den Alltag nach eigenen
Wünschen und Bedürfnissen gestalten kann und bei gesundheitlichen Problemen
Zugang zu medizinischer Versorgung hat, all dies auf kurzem Wege, der*m fällt es
leichter,auch schwierige Situationen und Herausforderungen aus eigener Kraft zu
bewältigen. Teilhabe am gesellschaftlichen Leben beugt Einsamkeit vor. Da auch
Armut einsam machen kann, sind Orte wichtig, die zu Begegnungen ermuntern und
für den kleinen Geldbeutel taugen. Die Voraussetzung ist ein Zuhause, ob groß
oder klein, ob alleine oder als Gemeinschaftsprojekt, das bezahlbar und
barrierefrei ist. Kommende Hitzewellen werden – drinnen wie draußen – gerade für
hochaltrige Menschen immer mehr zur Herausforderung. Ihnen gilt es im
öffentlichen Raum mit Wasserspendern, kühlenden Plätze und gut zu erreichenden
Parks zu begegnen.
Wir wollen Altona im Sinne des Konzepts der 15-Minuten-Stadt zu einem 15-
Minuten-Bezirk machen, einem Bezirk, in dem die Menschen alles, was sie zum
Leben brauchen, im Umkreis ihres Zuhauses finden und sie in ihrem Alltag keine
unnötig langen Wege auf sich nehmen müssen. Dazu gehören Einkaufsmöglichkeiten,
Gesundheitsversorgung, Sport- und Freizeitangebote sowie Bildungsstätten und
idealerweise auch der Arbeitsplatz. Zusammengefasst: eine gute Lebensqualität,
kurze Wege und Vielfalt im eigenen Stadtteil. Zur Zeitersparnis kommen die
Reduzierung des Autoverkehrs, weniger Lärm und Abgase sowie größere
Verkehrssicherheit. Im 15-Minuten-Bezirk sind die Ziele am besten zu Fuß, mit
dem Rad oder mit Bus und Bahn erreichbar. Der Rhythmus des Bezirks orientiert
sich an den Menschen und nicht an den Autos.
Die Klimakrise ist eine große Herausforderung für Gesellschaft und Wirtschaft.
Konsequente Klimapolitik ist daher auch wichtig, um den sozialen und
gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern. Der Klimawandel ist in vollem Gange.
Daher brauchen wir in den Städten Erholungsräume, die Menschen Schutz vor Sonne
und Hitze bieten. Mehr Grün, Bäume, Pflanzen und entsiegelte Flächen spielen
hier eine zentrale Rolle. Immer wichtiger werden bezirkliche Maßnahmen zur
Klimaanpassung. Wir setzen das Integrierte Klimaschutzkonzept Altona, unseren
sogenannten Klima-Fahrplan, um. Es wird auf kommunaler Ebene aktiv, damit
nationale Klimaschutzziele erreicht werden. Wir setzen uns für Klimaneutralität
möglichst bis 2035 ein und richten unsere gesamte Politik auf die Reduktion von
klimaschädlichen Emissionen aus.
In Altona sollen alle Menschen selbstbestimmt und frei von Diskriminierung,
Gewalt und Angst leben können. Alle Menschen sollen gleiche und gerechte
Möglichkeiten haben – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht,
Behinderung und Religion. An diesem Ziel richten wir unsere politischen
Entscheidungen aus, um die Bedürfnisse von Frauen und LSBTIQ* – die Abkürzung
steht für Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie
queere Menschen, wobei der Asterisk, das Sternchen, für weitere, nicht benannte
Identitäten steht – in Altona einzubeziehen und neue Vorhaben unter diesem
Aspekt zu gestalten. Eine inklusive Stadtplanung heißt zum Beispiel, Wege und
öffentliche Plätze hell, übersichtlich und barrierefrei zu gestalten. Die
politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung wollen wir aktiv stärken. Für
die soziale Struktur im Bezirk bedeutet das, die Unterstützung und Beratung für
alle auszubauen, die Diskriminierung erfahren haben. Von dieser Politik
profitieren alle Menschen – sie stärkt das Miteinander in unserer Gesellschaft.
Fachthemen
Altona ist ein sozial starker Bezirk – die Menschen reden und diskutieren
miteinander, streiten sich, halten zusammen, engagieren sich für ihren Stadtteil
und ihre Mitmenschen. In der Altonaer Deklaration zeigt sich diese Haltung.
Damit sie auch in Zukunft Bestand hat, wollen wir unseren Bezirk so gestalten,
dass die Menschen und ihre Bedürfnisse im Mittelpunkt stehen; wir wollen ein
gutes Leben für alle sicherstellen und den Zusammenhalt in Altona fördern.
Indem wir die Infrastruktur in den Quartieren stärken, können wir Menschen in
Armut am besten unterstützen. Aus Altona heraus wollen wir unseren Beitrag
leisten, Obdach- und Wohnungslosigkeit bis 2030 zu überwinden.
Deshalb setzen wir uns ganz im Sinne des 15-Minuten-Stadt für eine gute
wohnortnahe soziale Infrastruktur im Quartier ein und arbeiten kontinuierlich
daran, den Zugang zu sozialen Dienstleistungen im Bezirksamt zu verbessern.
Dabei haben wir alle Lebensphasen im Blick: Uns ist es wichtig, die
qualifizierte Senior*innenarbeit zu erhalten und weiter auszubauen, um alte
Menschen kompetent zu unterstützen. Am anderen Ende der Altersskala stehen
Kinder und Jugendliche. Die Folgen der Covid-19-Pandemie sind für die jungen
Menschen, für ihre psychische Gesundheit und soziale Situation, teilweise immer
noch gravierend. Damit alle die bestmögliche Versorgung erhalten, legen wir
unser Augenmerk auf die Stärkung der Jugendhilfe. Gleiches gilt für Angebote an
Eltern und für die ganze Familie.
Die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine stellten und
stellen auch für die Kommunalpolitik eine besondere Herausforderung dar. Ob bei
der Beschulung von Kindern, der Arbeitsplatzsuche für Erwachsene oder der
Unterbringung von geflüchteten Menschen wollen wir aus Altona heraus einen
konstruktiven Beitrag leisten.
Gerade in Krisen zeigt sich, wie wichtig die Bezirksämter und ihre
Dienstleistungen für die Bürger*innen sind. Wir sorgen dafür, dass die sozialen
Dienstleistungszentren gut ausgestattet und aufgestellt sind, damit Wohngeld
zügig ausgezahlt, Kita-Gutscheine genehmigt und die Fachstellen für
Wohnungsnotfälle Wohnungslosigkeit verhindern und bekämpfen können.
Digitalisierung ist dabei hilfreich und unterstützt gleichzeitig eine auf
Inklusion ausgerichtete Politik, die die Teilhabe von Menschen mit Behinderung
stärkt. Digitalisierung hängt aber auch Menschen ab: jene, denen Technik nicht
zur Verfügung steht oder die der deutschen Sprache nur eingeschränkt mächtig
sind. Diese Menschen einzubinden in das soziale Leben und die vom Bezirk zur
Verfügung gestellten Möglichkeiten ist Teil unserer Aufgabe.
Altona zeichnet aus, dass wir in großer Vielfalt leben und unterschiedliche
Erfahrungen und Lebensentwürfe akzeptieren. Männer, Frauen und LSBTIQ* – die
Abkürzung steht für Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche
sowie queere Menschen, wobei der Asterisk, das Sternchen, für weitere, nicht
benannte Identitäten steht – haben das Recht auf ein selbstbestimmtes und
gewaltfreies Leben. Menschen unterschiedlicher Herkunft, Hautfarbe und Religion
sollen angstfrei in Altona leben.
Wir setzen auf eine klimagerechte Stadtplanung. Daher kommt es darauf an, den
Bezirk auf die sich immer schneller abzeichnenden Folgen der Klimakrise
städtebaulich vorzubereiten. Konkret heißt das, dass wir bei allen
Neubauvorhaben konsequent auf Fassaden- und Dachbegrünung setzen und mit
Photovoltaik kombinieren – keine Grasteppiche, sondern begehbare intensive
Dachlandschaften sollen entstehen, um die Folgen der Versiegelung abzumildern
und Platz für die immer stärker gefährdete Flora und Fauna zu biegen. Pflanzen
erzeugen nicht nur Kühlung für innen und außen sondern auch ein gutes
Lebensgefühl.
Darüber hinaus ermöglichen Zisternen und unterirdische Wasserspeicher,
sogenannte Rigolen, Regenwasser zu sammeln und wiederzuverwenden. Auch bei
Starkregen kann Wasser wie von einem Schwamm aufgesogen werden. Das verhindert
bei Starkregen das Überlaufen der Siele. Die Gebäude selbst sollen mit
wiederverwendbaren, nachhaltigen Baustoffen gebaut werden. Energiekonzepte der
zu planenden oder zu sanierenden Gebäude sollen hauptsächlich auf erneuerbaren
Quellen basieren.
Wir wollen unterschiedlich hoch bauen. So darf und muss es an einigen Stellen in
unserem Bezirk höhere Gebäude geben, aber es muss eben auch Gebäude in der
Umgebung geben, die niedrige Höhen aufweisen – verwoben mit bewusst
unversiegelten Flächen, um Orte der Erholung und um Kaltluftschneisen zu
schaffen. Bei Mehrfamilienhäusern wollen wir Investor*innen ermuntern, auch neue
Wohnformen wie die sogenannten Clusterwohnungen, eine Kreuzung zwischen
Wohngemeinschaften und Kleinwohnung, anzubieten. Solche modernen Wohnformen
reduzieren den Flächenbedarf von Einzelnen und bieten zugleich Platz für
Gemeinschaft.
Vorausschauende Stadtentwicklung bedeutet für uns auch, soziale Durchmischung in
möglichst allen Stadtteilen zu realisieren. Wir wollen Wohnen und Gewerbe
gemeinsam an einen Ort bringen, sodass möglichst alle Belange des täglichen
Lebens innerhalb kürzester Zeit auch ohne Auto erreichbar sind, wie
Einzelhandel, Schulen, Gesundheitsversorgung, kulturelle Einrichtungen,
Sportplätze, Grün- und Erholungsflächen sowie gemeinschaftliche Orte. Kurz: Wir
wollen die 15-Minuten Stadt.
Vom Theater in der Nachbarschaft über die Kunstaktion bis zum Straßenkonzert –
Kulturangebote prägen unsere Quartiere. Die Stadtteilkulturzentren verbinden die
Bürger*innen, schaffen gemeinsame Erlebnisse, fördern Kontakte und Austausch
sowie die Auseinandersetzung mit dem eigenen Viertel und seiner Geschichte. Dazu
gehört auch, das historische Gedächtnis Altonas zu pflegen, die
Erinnerungskultur, und sich aktiv mit der Geschichte des Stadtteils während des
Nationalsozialismus zu beschäftigen. Frauen, die Altona in der Vergangenheit
geprägt haben, müssen durch Platz- und Straßennamen sichtbar sein.
Kunst im öffentlichen Raum ist eine wichtige Komponente unseres Lebens. Um
Kunstwerke zu pflegen, braucht es öffentliche Mittel – auch für zeitgenössische
Werke in den neuen Altonaer Wohnquartieren. Schulen sind mehr als reine
Bildungseinrichtungen: Wir möchten sie für den Stadtteil öffnen. Die
Stadtteilschule Lurup ist dafür ein gelungenes Beispiel. Bei Neubauplänen von
Schulen sollen sich diese an den Bedürfnissen der Schüler*innen und ihrer
Familien orientieren. Dafür machen wir uns stark.
Sport übernimmt eine besondere Rolle für das gesellschaftliche Miteinander: Hier
werden demokratische Werte wie Gemeinsamkeit, Inklusion, Toleranz, Integration,
Engagement und nicht zuletzt Gesundheitsprävention gelebt.
Uns ist es ein besonderes Anliegen, bei dem Ausbau von wohnortnahen Sport- und
Bewegungsmöglichkeiten alle zu berücksichtigen. Gerade Kinder und Jugendliche
benötigen freie Räume, in denen sie sich körperlich entwickeln, ihre sozialen
Kompetenzen vertiefen und ihre Freizeit gestalten können. Die Teilhabe von
Senior*innen und Menschen mit Behinderungen fördern wir, indem wir Sportflächen
inklusiv nutzbar und niedrigschwellig zugänglich machen.
Die Sportvereine mit all ihrem Engagement leisten Großartiges – ohne sie wäre
Altona weniger bunt. Wir setzen uns für eine bessere Vereinbarkeit von
freiwilligem Engagement und Hauptberuf ein, wollen eine stärkere Wahrnehmung und
Wertschätzung für den wichtigen sozialen und pädagogischen Beitrag der
Freiwilligen vermitteln. Damit möglichst viele Menschen von den Sportangeboten
profitieren können, möchten wir den Freizeit- und Vereinssport für alle
gleichermaßen fördern: für Jungen, Mädchen oder LSBTIQ* – die Abkürzung steht
für Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie queere
Menschen, wobei der Asterisk, das Sternchen, für weitere, nicht benannte
Identitäten steht – egal welcher Herkunft, Hautfarbe oder Religion.
Einmal ums Moor wandern, Wildtiere beobachten oder einfach auf die Elbe schauen:
Altona ist ein grüner Bezirk. Und so soll es bleiben, trotz Klimakrise und
Nachverdichtung. Wir schützen die Natur vor unserer Haustür und sorgen dafür,
dass die Artenvielfalt wieder anwachsen kann. Unsere Lebensqualität, die eng mit
der von Tieren und Pflanzen verwoben ist, muss für zukünftige Generationen
bewahrt werden.
Die Entwicklung Altonas bedeutet für uns, unseren Blick nicht allein auf die
bauliche Entwicklung zu richten, sondern auch auf den Erhalt und den Ausbau des
urbanen Grüns. Beides muss zusammengebracht werden, um lebenswerte Quartiere
unter Beteiligung der Bürger*innen entstehen zu lassen.
An Stelle von gemähten Rasenflächen wollen wir blühende Wiesen, Kräutergärten
und Gemüsebeete anlegen lassen. Dabei sollen sich alle einbringen können. Durch
eine ökologische Pflege der Parks setzen wir nicht nur auf einen effizienteren
Umgang mit den Ressourcen, sondern fördern Altonas Biodiversität. Wir ermutigen
Wohnungsunternehmen und Hausverwaltungen, auf ihren Grundstücken Flächen zu
entsiegeln. In der aktuellen Wahlperiode haben wir diese Ideen angestoßen und
werden sie zukünftig als erfolgreiche grüne und wachsende Projekte umsetzen.
Mobilität betrifft uns alle – sie zukunftsgerichtet zu gestalten und das Angebot
umweltfreundlicher Mobilität zu verbessern, hat für uns GRÜNE Priorität. In
Altona setzen wir uns deshalb für eine inklusive Gestaltung und gerechte
Verteilung des Straßenraums ein.
Zufußgehen als natürlichste und klimaschonende Art der Fortbewegung muss sicher
und attraktiv sein. In Freizeit und Alltag sind insbesondere Kinder und
Jugendliche, Frauen, Ältere und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen auf gute
Bedingungen im Fußverkehr angewiesen. Die Verkehrspolitik der autogerechten
Stadt ist ein überholtes, einseitiges Konzept der Vergangenheit. Mit dem Ziel,
mehr Mobilität für alle zu erreichen, treiben wir den Ausbau der Velorouten
voran, sind Vorreiterin beim Bezirksroutennetz, setzen das Bündnis für den Rad-
und Fußverkehr konsequent um und gehen mutig an Verkehrsprojekte heran.
Hamburg hat sich ehrgeizige Ziele bei der Mobilitätswende gesetzt, die wir aus
Altona unterstützen: Mindestens 80 % aller Wege sollen bis 2030 im
Umweltverbund, das heißt zu Fuß, mit dem Rad oder im öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) zurückgelegt werden. Mit der zunehmenden Bündelung der
verschiedenen Verkehrsmittel wird perspektivisch nicht nur weniger motorisierter
Verkehr erzeugt, sondern enger vernetzte Mobilität geschaffen; das verspricht
mehr Flexibilität und kürzere Wege für die Nutzenden.
Stolz blicken wir auf bereits Erreichtes zurück und sehen, wie neu geschaffene
Angebote angenommen werden und den Menschen mehr Mobilität ermöglichen.
Gleichzeitig wissen wir, es gibt noch viel zu tun: Wir wollen den
schienengebundenen Anschluss nach Osdorf und bis in die Metropolregion; wir
wollen Tempo 30 deutlich ausbauen, um mehr Verkehrssicherheit und Lärmschutz zu
erlangen; wir wollen mehr verkehrsberuhigte Quartiere in unserem Bezirk. Mit
Leuchtturmprojekten wie „freiRaum Ottensen – das autoarme Quartiere“ rücken wir
die Menschen in den Mittelpunkt. Unsere Mobilitätswende schafft mehr Platz für
Mensch und Natur, fürs Miteinander, für Begegnungen und Bewegungen – kurz: mehr
Lebensqualität.
Die Machbarkeitsuntersuchung für das Bussystem allein ist noch kein Erfolg. Da das System bei den Zielen besser erklärt wird, kann an dieser Stelle auf die Erwähnung verzichtet werden.